Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(nachfolgend bezeichnet als „AGB“) gelten für die kostenlose Nutzung der
Online-Plattformen von
Hierbei richten wir unsere Angebote sowohl an
Unternehmer i. S. d. § 14 BGB (nachfolgend bezeichnet als „Unternehmer“), als
auch an Verbraucher i. S. d. § 13 BGB (nachfolgend bezeichnet als „Verbraucher“)
auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals
ausdrücklich vereinbart werden.
Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden können.
Unternehmer i.S.d. § 14 BGB ist eine natürliche
oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
DEINSO - Deubic Internet Solutions - Jürgen
Wirtz erbringt alle nachfolgend beschriebenen Leistungen ausschließlich auf
Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende
Geschäftsbedingungen des Käufers werden auch dann nicht Vertragsbestandteil,
wenn DEINSO - Deubic Internet Solutions - Jürgen Wirtz ihrer Geltung nicht
ausdrücklich widerspricht.
Der Käufer hat die Möglichkeit über die
Online-Plattformen unterschiedliche Produkte zu kaufen. Hierbei kann es sich um
Neuware oder um gebrauchte Ware handeln, wobei diese Eigenschaft auf der
jeweiligen Produktseite deutlich gekennzeichnet ist. Weiterhin bietet DEINSO -
Deubic Internet Solutions - Jürgen Wirtz den Abschluss von Abonnements an,
welche sich auf den Kauf von Produkten oder die Erbringung von Dienstleistungen
beziehen können. Wir verkaufen im eigenen Namen und für eigene Rechnung auch
Produkte und Dienstleistungen von Händlern und Dienstleistern (nachfolgend
bezeichnet als „Vertragspartner“, die sich für den Fall eines Kaufes des Kunden
bei DEINSO - Deubic Internet Solutions - Jürgen Wirtz uns gegenüber zur
unmittelbaren Leistungserbringung an den Käufer verpflichtet haben. Die
Auslieferung des Produktes oder die Erbringung der Dienstleistung erfolgt somit
über unsere Vertragspartner (deren Logo im Bestellprozess erscheint), die unsere
Erfüllungsgehilfen sind. Das gilt ebenfalls für alle Arten von Dienstleitungen
oder auch Mitgliedschaften.
Unsere Vertragspartner sind berechtigt, in
unserem Namen ergänzende produktspezifische Nutzungsbedingungen vorzuhalten, die
ebenfalls Vertragsgegenstand werden.
Wir werden den Käufer rechtzeitig und in
angemessener Form darauf aufmerksam machen, wenn solche produktspezifischen
Nutzungsbedingungen Anwendung finden sollen, und dem Käufer in angemessener
Weise Gelegenheit zur Kenntnisnahme geben. Der Vertrag über den Kauf des
Produktes oder der Dienstleistung (inkl. ggf. anwendbarer produktspezifischer
Nutzungsbedingungen) kommt jedoch immer mit uns zustande.
Das Einstellen des jeweiligen Produkts in den
Onlineshops stellt noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Kaufvertrages von DEINSO - Deubic Internet Solutions - Jürgen Wirtz an den
Käufer dar. Um Produkte im Onlineshops von DEINSO - Deubic Internet Solutions -
Jürgen Wirtz zu kaufen, kann der Käufer die ausgewählte Ware in den Warenkorb
legen und daraufhin die Bestelldaten in die vorgegebene Bestellmaske eingeben.
Nach der Wahl der Versandart und des gewünschten Bezahlverfahrens, sowie dem
Akzeptieren dieser AGB, sendet er sein verbindliches Angebot mit Klick auf den
Button „Jetzt kaufen“ ab. Im Anschluss an diesen Bestellprozess erhält der
Käufer von DEINSO - Deubic Internet Solutions - Jürgen Wirtz eine E-Mail mit der
Bestellbestätigung. Diese Bestellbestätigung stellt jedoch noch keine Annahme
des vom Käufer an DEINSO - Deubic Internet Solutions - Jürgen Wirtz übersandten
Angebotes dar.
DEINSO - Deubic Internet Solutions - Jürgen
Wirtz speichert den Vertragstext der Bestellung und der Käufer kann diesen vor
der Versendung seiner Bestellung an uns ausdrucken, indem er im letzten Schritt
der Bestellung auf „Drucken” klickt. Wir senden dem Käufer außerdem eine
Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten an die
von ihm angegebene E-Mail-Adresse.
Weitere Informationen zum Datenschutz kann der
Käufer jederzeit unter DEINSO - Deubic
Internet Solutions - Jürgen Wirtz abrufen.
Die Annahme durch DEINSO - Deubic Internet
Solutions - Jürgen Wirtz erfolgt durch ausdrückliche Annahmeerklärung gegenüber
dem Käufer per E-Mail bis spätestens zum Ablauf des dritten auf den Tag des
Angebotes folgenden Werktags, oder durch Zusendung der vertragsgegenständlichen
Ware.
DEINSO - Deubic Internet Solutions - Jürgen
Wirtz ist berechtigt, Vertragsangebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Sofern der Käufer Unternehmer ist, sind Angebote
von DEINSO - Deubic Internet Solutions - Jürgen Wirtz freibleibend und
unverbindlich.
Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
Sollte ein geliefertes Produkt aus Software
bestehen oder solche enthalten, wird diese Software entsprechend den jeweiligen
Lizenzbedingungen geliefert.
Diese Software darf nur insoweit vervielfältigt,
adaptiert, übersetzt, zur Verfügung gestellt, vertrieben, verändert,
disassembliert, dekompiliert, zurückübersetzt oder mit anderer Software
kombiniert werden, als dies durch die Lizenzbedingungen oder die einschlägigen
Gesetze, insbesondere § 69 d Abs. 2 und 3 sowie § 69 e Urhebergesetz,
ausdrücklich gestattet wird.
Der Käufer hat DEINSO - Deubic Internet
Solutions - Jürgen Wirtz von der Haftung sowie von allen Forderungen und Kosten
freizustellen, die durch die Verletzung von Schutzrechten Dritter durch den
Käufer entstehen.
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der
Bestellung. Alle Preise sind in EUR angegeben und inklusive Mehrwert- und
Umsatzsteuer zu verstehen.
Die Versandkosten sind in diesem Preis nicht
enthalten und werden im Bestellprozess separat angezeigt.
Bei Kaufverträgen zwischen DEINSO - Deubic
Internet Solutions - Jürgen Wirtz und dem Kunden ist der zu zahlende
Gesamtbetrag inkl. Versandkosten sofort fällig.
Die Höhe der Preise, die der Käufer beim Kauf
bezahlen soll, wird unabhängig davon, ob sie unterschiedlich oder gleich hoch
sind, klar und verständlich auf dem Bestellformular ausgewiesen.
Sofern der Käufer Unternehmer ist, verstehen
sich die Preise zuzüglich Verpackung, Fracht, Porto, Versandkosten und
Versicherung. Soweit sich unsere Einkaufspreise, Transportkosten,
betriebsbezogene Steuern oder sonstige Kosten, die sich auf den einzelnen Preis
auswirken, zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin – bei einem
Nichthandelsgeschäft nur, wenn dieser Zeitraum mehr als 4 Monate beträgt - für
uns unvorhersehbar verändern, kann jede der Vertragsparteien eine entsprechende
Preisanpassung verlangen.
DEINSO - Deubic Internet Solutions - Jürgen
Wirtz bietet dem Käufer unterschiedliche Zahlungsmethoden an. Diese sind:
Paypal, Kreditkartenzahlung mit Master- oder Visacard, elektronisches
Lastschriftverfahren, Sofortüberweisung oder Überweisung.
Wenn der Käufer über das DEINSO - Deubic
Internet Solutions - Jürgen Wirtz Bestellformular ein Produkt im Zusammenhang
mit einem Abonnement („Aboprodukt“) oder ein Produkt oder eine Dienstleistung,
die Teilzahlungen beinhaltet erwirbt, dann gilt das als eine
Einzugsermächtigung, die der Käufer uns erteilt. Die Höhe der zu leistenden
Zahlungen richtet sich nach dem gekauften Produkt. Die Preise und der
vereinbarte Zahlungszeitraum sind immer eindeutig auf unserem Bestellformular
aufgeführt. Diese Einzugsermächtigung gilt in diesem Falle für den jeweils
verwendeten Bezahlungsweg.
Im Falle eines Widerrufs der Vertragserklärung
durch den Verbraucher gemäß § 7 oder im Falle einer Rückabwicklung des Vertrages
aus anderen Gründen erstatten wir den bereits gezahlten Kaufpreis. Für diese
Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt wurde. Im Falle der Erteilung eines SEPA Mandats ist
zeitgleiche Rückbuchung durch den Käufer daher nicht notwendig. Sollte der
Käufer nach dennoch veranlasster Rückbuchung und gleichzeitiger Rückzahlung
durch uns nach angemessener Fristsetzung durch uns den unberechtigt erhaltenen
Betrag nicht zurückzahlen, sind wir berechtigt zur zivilrechtlichen Durchsetzung
unserer Ansprüche Auskunft bei der kontoführenden Bank des Käufers über die zu
dem Kontoinhaber gehörenden personenbezogenen Daten zu verlangen. Außerdem
behalten wir uns in diesem Fall eine Strafanzeige vor.
Wenn der Käufer
Verbraucher ist, steht ihm das folgende Widerrufsrecht zu:
Sie haben das Recht,
binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die
Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen
haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen
einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden
beginnt die Frist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,
der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht
auszuüben, müssen Sie uns (DEINSO - Deubic Internet Solutions - Jürgen Wirtz(
Auf der Heide 12 - 30916 Isernhagen, Deutschland, Telefon: +49 51 372232,
E-Mailadresse: DEINSO - Deubic Internet
Solutions - Jürgen Wirtz) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit
der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen
Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag
widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich
daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für
diese Rückahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis
Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Wir tragen die Kosten der
Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur
aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht
besteht nicht bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Waren, die nicht
vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder
Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, bei
Fernabsatzverträgen überer die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder
Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen, bei Fernabsatzverträgen
über die Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes
oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach
der Lieferung entfernt wurde; bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von
Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar
mit anderen Gütern vermischt wurden; bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung
von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten
Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde."
Wenn der Käufer
Verbraucher ist, steht ihm das folgende Widerrufsrecht zu:
Sie haben das Recht,
binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die
Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr
Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DEINSO - Deubic Internet Solutions -
Jürgen Wirtz GmbH, St.-Godehard-Straße 32, 31139 Hildesheim, Deutschland,
Telefon: +49 5121 7597467, E-Mailadresse:
DEINSO - Deubic Internet Solutions - Jürgen Wirtz) mittels einer eindeutigen
Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über
Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür
das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die
Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag
widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich
daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für
diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet
Wenn der Käufer
Verbraucher ist, steht ihm das folgende Widerrufsrecht zu:
Sie haben das Recht,
binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die
Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr
Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DEINSO - Deubic Internet Solutions -
Jürgen Wirtz GmbH, St.-Godehard-Straße 32, 31139 Hildesheim, Deutschland,
Telefon: +49 5121 7597467, E-Mailadresse:
DEINSO - Deubic Internet Solutions - Jürgen Wirtz mittels einer eindeutigen
Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über
Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür
das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die
Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag
widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich
daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für
diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt,
dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie
uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem
Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich des
Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum
Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistung entspricht.
Ende der
Widerrufsbelehrung
(Wenn Sie den Vertrag
widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es
zurück.)
-An die DEINSO - Deubic
Internet Solutions - Jürgen Wirtz GmbH (DEINSO - Deubic Internet Solutions -
Jürgen Wirtz Auf der Heide 12 - 30916 Isernhagen, Deutschland, Telefon: +49 511
372232, E-Mailadresse: DEINSO - Deubic
Internet Solutions - Jürgen Wirtz)
–Hiermit widerrufe(n)
ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
–Bestellt am
(*)/erhalten am (*)
–Name des/der
Verbraucher(s)
–Anschrift des/der
Verbraucher(s)
–Unterschrift des/der
Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
–Datum
(*) Unzutreffendes
streichen.
Der Versand erfolgt innerhalb von 10 Tagen nach
Geldeingang auf unserem Konto.
Teillieferungen sind zulässig und selbständig
abrechenbar, insofern dies für den Käufer zumutbar ist und er ein objektives
Interesse an der Teillieferung hat.
Gerät DEINSO - Deubic Internet Solutions -
Jürgen Wirtz in Verzug, so kann der Käufer sofern er Unternehmer ist nur nach
fruchtlosem Ablauf einer schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist, die
mindestens vierzehn Tage betragen muss, vom Vertrag insoweit zurücktreten, als
dass das Produkt bis dahin nicht als versandbereit gemeldet wurde. Im Falle
eines Teilverzuges oder einer Teilunmöglichkeit kann der Käufer nur dann vom
gesamten Vertrag zurücktreten oder nur dann
Schadensersatz wegen Nichterfüllung der ganzen Verbindlichkeit verlangen, wenn
die teilweise Erfüllung des Vertrages für ihn kein Interesse hat.
Ist der Käufer Verbraucher, gelten die
gesetzlichen Regelungen für den Gefahrübergang der Kaufsache.
Sofern der Käufer Unternehmer ist, geht die
Gefahr auf ihn über, sobald die Sendung an die durch DEINSO - Deubic Internet
Solutions - Jürgen Wirtz sorgfältig ausgewählte Transportperson übergeben wurde
oder zwecks Versendung das Lager oder das eines Unterlieferanten verlassen hat.
Verzögert sich der Versand auf Wunsch des Käufers, so geht die Gefahr bei
Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Dasselbe gilt bei der
Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen
Kaufpreiszahlung im Eigentum von DEINSO - Deubic Internet Solutions - Jürgen
Wirtz.
Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung von DEINSO
- Deubic Internet Solutions - Jürgen Wirtz nicht gestattet.
Der Käufer ist, sofern er Unternehmer ist,
berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr
weiterzuverkaufen. Er ist jedoch nur berechtigt, die Ware an Endverbraucher
weiter zu verkaufen. Eine Weiterveräußerung an Wiederkäufer ist ausdrücklich
nicht gestattet. Sämtliche aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen
Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware
entstehenden Forderungen, einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus
Kontokorrent tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an
uns ab. Wir ermächtigen ihn widerruflich, die abgetretenen Forderungen für
unsere Rechnung in eigenem Namen einzuziehen. Die Einziehungsermächtigung kann
nur widerrufen werden, wenn sich der Käufer mit der Zahlung in Verzug befindet.
Der Käufer ist dann verpflichtet, Namen, Anschrift und Forderungshöhe aller
Personen mitzuteilen, an welche die Vorbehaltsware durch ihn veräußert wurde.
Verpfändung oder Sicherungsübereignung sind unzulässig.
Solange der Käufer sich nicht in Zahlungsverzug
befindet, werden wir die Abtretung nicht offen legen. Bei Zugriffen Dritter auf
die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Käufer auf unser Eigentum
hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte
durchsetzen können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die in diesem
Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu
erstatten, haftet hierfür der Käufer.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers –
insbesondere Zahlungsverzug, Zahlungseinstellung, Insolvenzantragstellung sind
wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. Abtretung der
Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme
sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom
Vertrag, wenn der Käufer Unternehmer ist.
Für alle Verträge zwischen DEINSO - Deubic
Internet Solutions - Jürgen Wirtz und dem Käufer gelten die gesetzlichen
Gewährleistungsrechte.
Wurde der Kaufvertrag über eine gebrauchte Sache
geschlossen, verjähren die Mängelgewährleistungsrechte innerhalb eines Jahres,
beginnend mit dem Tag der Lieferung der Ware.
Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein
Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder
Gesundheitsschaden wegen eines von uns zu vertretenen Mangels oder auf
vorsätzlichem Verhalten oder grober Fahrlässigkeit von DEINSO - Deubic Internet
Solutions - Jürgen Wirtz oder unserer Erfüllungsgehilfen gestützt wird.
Unbeschadet dessen haften wir nach dem Produkthaftungsgesetz.
Ist der Käufer Unternehmer, gelten zusätzlich
die nachfolgenden Ausführungen: Der Käufer hat alle erkennbaren Mängel
nach Eingang der Waren, spätestens jedoch binnen 5 Werktagen anzuzeigen.
Versteckte Mängel, die auch nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden
sind, dürfen gegenüber DEINSO - Deubic Internet Solutions - Jürgen Wirtz nur
geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von 6 Monaten, nachdem die
Ware das Lieferwerk verlassen hat, bei uns eintrifft. Bei berechtigten
Beanstandungen ist die DEINSO - Deubic Internet Solutions - Jürgen Wirtz GmbH
nach ihrer Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet. Gibt der
Besteller uns keine Gelegenheit, uns von dem Mangel zu überzeugen, stellt er
insbesondere auf Verlangen die beanstandete Ware oder Proben davon nicht
unverzüglich zur Verfügung, entfallen alle Gewährleistungsansprüche.
Beanstandungen von Teillieferungen berechtigen nicht zur Ablehnung der
Restlieferung. Diese Bedingungen gelten auch bei Lieferung anderer als
vertragsgemäßer Ware. Jegliche Gewährleistungsansprüche für Unternehmer sind
ausgeschlossen bei Lieferungen gebrauchter Waren.
DEINSO - Deubic Internet Solutions - Jürgen
Wirtz bemüht sich stets sicherzustellen, dass die Websiten ohne Unterbrechungen
zur Verfügung steht und die
Übermittlungen
fehlerfrei sind. Dies kann jedoch nicht jederzeit gewährleistet werden. Der
Zugriff auf die Online-Plattformen kann ferner gelegentlich unterbrochen oder
beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung neuer
Einrichtungen zu ermöglichen. DEINSO - Deubic Internet Solutions - Jürgen Wirtz
bemüht sich, die Dauer und Häufigkeit dieser vorübergehenden Unterbrechung zu
begrenzen.
DEINSO - Deubic Internet Solutions - Jürgen
Wirtz haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
In Fällen leichter Fahrlässigkeit haftet DEINSO
- Deubic Internet Solutions - Jürgen Wirtz nur bei Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht. Eine wesentliche Vertragspflicht im Sinne dieser Ziffer ist
eine Pflicht deren Erfüllung die Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und
auf deren Erfüllung sich der Vertragspartner deswegen regelmäßig verlassen darf.
Die Haftungsbeschränkungen gelten zugunsten der
Mitarbeiter, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen von DEINSO - Deubic Internet
Solutions - Jürgen Wirtz entsprechend.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform
zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform kann vom Käufer unter:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
aufgerufen werden.
Erfüllungsort für alle aus dem
Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche ist Isernhagen, wenn der Käufer
Unternehmer ist.
Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche
Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Isernhagen
vorausgesetzt der Käufer ist Kaufmann oder hat keinen allgemeinen Gerichtsstand
in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, hat seinen festen
Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser Nutzungsbedingungen ins Ausland verlegt oder
sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort ist im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechtes. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht
der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem
der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Gegen Ansprüche von DEINSO - Deubic Internet
Solutions - Jürgen Wirtz kann der Käufer nur dann aufrechnen oder ein
Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn seine Gegenforderung unbestritten
ist, ein rechtskräftiger Titel vorliegt oder die Gegenforderung in einem
synallagmatischen Verhältnis zu dem jeweils betroffenen Anspruch steht.
Der Käufer ist nicht berechtigt, Ansprüche aus
dem Vertragsverhältnis ohne unsere Zustimmung an Dritte abzutreten.
Stand: November 2017
Mit besten Grüßen,
Ihr DEINSO - Deubic Internet Solutions - Jürgen Wirtz-Support-Team
DEINSO - Deubic Internet Solutions - Jürgen Wirtz
Auf der Heide 12
30916 Isernhagen
Deutschland
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Kleinunternehmerregelung gemäß
§ 19
UStG - Keine Auswesung der Mehrwertsteuer auf Rechnungen
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